Haushalt 2020 der Vereinigten Pfründnerstiftungen

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der von der Stadt Forchheim verwalteten Vereinigten Pfründnerstiftungen Forchheim für das Haushaltsjahr 2020

Der Stadtrat hatte am 20.02.2020 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen.

Das Landratsamt Forchheim als Rechtsaufsichtsbehörde hat die nach Art. 67 Abs. 4 und Art. 71 Abs. 2 der Gemeindeordnung erforderliche Genehmigung mit Schreiben vom 03.06.2020, Az.: 2/21-9410, erteilt.

Aufgrund dessen konnte die Haushaltssatzung am 18.06.2020 ausgefertigt werden und wird nunmehr hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung bekannt gemacht.

 

 

 

I.

 

Haushaltssatzung der

Vereinigten Pfründnerstiftungen Forchheim

für das Haushaltsjahr

2020

 

 

Aufgrund Art. 20 Abs. 3 des Stiftungsgesetzes in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Forchheim folgende Haushaltssatzung:

 

 

§ 1

1.   Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan der Vereinigten Pfründnerstiftungen Forchheim für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

1.1  im Ergebnishaushalt mit

       dem Gesamtbetrag der Erträge von                                                                            799.250 €
       dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von                                                                796.770 €
       und dem Saldo (Jahresergebnis) von                                                                           + 2.480 €

 

1.2   im Finanzhaushalt

        a)  aus laufender Verwaltungstätigkeit mit
             dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von                                                             751.300 €
             dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von                                                            535.710 €
             und einem Saldo von                                                                                           + 215.590 €

 

        b)  aus Investitionstätigkeit mit
             dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von                                                               40.000 €
             dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von                                                            647.500 €
             und einem Saldo von                                                                                            - 607.500 €

 

       c)  aus Finanzierungstätigkeit mit
             dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von                                                             600.000 €
             dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von                                                            202.100 €
             und einem Saldo von                                                                                           + 397.900 €

 

        d)  und dem Saldo des Finanzhaushalts

            (Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag) von                                                                + 5.990 €

ab.

 

 

2.   Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Gesundheitswesen Forchheim der Vereinigten Pfründnerstiftungen“ für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

2.1  im Erfolgsplan mit
       dem Gesamtbetrag der Erträge                                                                                1.003.300 €
       dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von                                                                896.840 €
       und dem Saldo (Jahresergebnis) von                                                                       + 106.840 €

 

2.2  im Vermögensplan mit
       dem Gesamtbetrag der Deckungsmittel                                                                      224.061 €
       dem Gesamtbetrag der Ausgaben                                                                              224.061 €
       und einem Saldo von                                                                                                              0 €

ab.

 

 

§ 2

 

  1. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Vereinigten Pfründnerstiftungen wird auf 600.000 € festgesetzt.

     

  2. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebs „Gesundheitswesen Forchheim der Vereinigten Pfründnerstiftungen“ sind nicht vorgesehen. 

     

     

    § 3

     

  1. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren der Vereinigten Pfründnerstiftungen wird auf 2.000.000 € festgesetzt.

     

  2. Verpflichtungsermächtigungen des Eigenbetriebs „Gesundheitswesen Forchheim der Vereinigten Pfründnerstiftungen“ zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren werden nicht festgesetzt.

     

     

    § 4

     

  1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan der Vereinigten Pfründnerstiftungen wird auf 150.000 Euro festgesetzt.

     

  2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des Eigenbetriebs

    „Gesundheitswesen Forchheim der Vereinigten Pfründnerstiftungen“ wird auf 160.000 Euro festgesetzt.

     

     

    § 5

     

    Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2020 in Kraft.

     

     

     

     

    Forchheim, den 18.06.2020

    STADT FORCHHEIM

    gez.

    Dr. Uwe Kirschstein

    Oberbürgermeister

     

     

     

    II.

     

    Gemäß Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung liegt die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung in der Stadtkämmerei, Schulstr. 2, II. Stock, Zimmer-Nr. 227 und 230, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich aus.

     

     

     

    Forchheim, den 18.06.2020

     

    gez.

     

    Dr. Uwe Kirschstein

    Oberbürgermeister