Entscheiden Sie mit für Europa!

Die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament steht vor der Tür und wir in Deutschland sind am Sonntag, den 26. Mai dazu aufgerufen, unsere Stimme bei dieser Wahl abzugeben.

Alle wahlberechtigten EU-Bürger*innen wählen insgesamt 751 Abgeordnete ins Europäische Parlament. Von diesen 751 Abgeordneten werden 96 aus Deutschland entsandt werden. Sie sehen also, dass Deutschland allein schon durch die hohe Zahl an Abgeordneten Entscheidungen im Europäischen Parlament wesentlich mitgestalten kann.

Ich glaube, in der Zwischenzeit hat sich herumgesprochen, dass im Europäischen Parlament über viel mehr als nur über den Krümmungsgrad von Gurken entschieden wird. Ähnlich wie der Deutsche Bundestag ist das Europäische Parlament eine Volksvertretung. Gemeinsam mit dem Europäischen Rat ist das Parlament für die Gesetzgebung zuständig und bestimmt über den Haushalt der Europäischen Union. Außerdem bestätigt und kontrolliert es die Europäische Kommission mit ihrem*ihrer Präsidenten*in und den einzelnen EU-Kommissaren*Kommissarinnen und überwacht die Arbeit der anderen EU-Einrichtungen. Das Parlament hat inzwischen also eine sehr starke Stellung.

In allen Ländern, die sich in der Europäischen Union zusammengeschlossen haben, werden die nationalen Regeln zu Finanzen, Gesundheit, Arbeit und Soziales, Digitales, Wettbewerb oder Umwelt heute maßgeblich durch die Gesetzgebung und Budgetierung des Europäischen Parlaments bestimmt. Deswegen ist es so wichtig, das Europäische Parlament und folglich auch die anstehende Europawahl ernst zu nehmen und sich aktiv zu beteiligen. Die Länder in Europa haben für ein und dasselbe Problem zum Teil ganz unterschiedliche Lösungen entwickelt und mit diesen vielfältige Erfahrungen sammeln können. Dieser größere Erfahrungsschatz der Abgeordneten im EU-Parlament spielt bei der Gesetzgebung eine wichtige Rolle und lässt manchmal andere Lösungen zu als auf nationaler Ebene.

Deutschland ist keine Insel. Wir alle leben und wirtschaften mitten in Europa und sind dank der europäischen Einigungsbewegung mit unseren Nachbarn stärker verbunden als vielen vielleicht bewusst war. Die Probleme rund um den Brexit zeigen deutlich, dass heute kein Land mehr innerhalb weniger Jahre das auflösen kann, was nach 1945 in unzähligen kleinen Schritten zusammengewachsen ist. Die europäische Idee ist eine allumfassende. Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur werden durch sie fest zusammengehalten. Auf einem Gebiet europäisch handeln zu wollen und auf einem anderen national, ist unmöglich geworden. Außerdem macht es auch keinen Sinn, auf komplexe internationale Probleme mit einfachen nationalen Lösungen reagieren zu wollen.

Aus meiner Sicht sind die wichtigsten Voraussetzungen, um als Mensch ein glückliches und zufriedenes Leben führen zu können, Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit. Bei allen Herausforderungen der Europäischen Union, kenne ich keine Zeit und keinen Winkel der Erde, wo so viele Menschen über einen so langen Zeitraum ein so hohes Maß an Frieden, Sicherheit und Gerechtigkeit erleben durften als innerhalb der EU. Setzen Sie also Ihr Kreuzchen auf dem Wahlzettel und entscheiden Sie mit, wie sich unsere Europäische Union in den kommenden fünf Jahren weiterentwickeln soll!

Ihr

Dr. Uwe Kirschstein

Oberbürgermeister