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Metropolregion

Leben findet innen stadt

Kampagne Fairtrade Town

Stadtgespräch

Dr. Uwe Kirschstein

Liebe Forchheimerinnen und Forchheimer,
 
Heute möchte ich Sie über wichtige Neuerungen im Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für die Stadt Forchheim informieren.
 
Immer wieder kommt es vor, dass Private die Stadt Forchheim mit unentgeltlichen Zuwendungen bei der Verwirklichung öffentlicher Projekte unterstützen wollen. Dafür geben sie Spenden oder Zuwendungen in Form von Geld- oder Sachleistungen, die ich in meiner Funktion als Oberbürgermeister für die Stadt entgegennehme. Um jedoch gleich eins vorweg klarzustellen, solche Spenden und Zuwendungen sind ein wichtiger Ausdruck für soziales bürgerschaftliches Engagement und dienen dem Allgemeinwohl.
 
Durch die Verschärfung des strafrechtlichen Tatbestands der Vorteilsnahme (§ 331 Strafgesetzbuch) durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz des Bundes besteht bei der Annahme solcher Spenden und Zuwendungen für mich als kommunaler Wahlbeamter und Amtsträger aber eine erhöhte Sorgfaltspflicht. Ein neutraler Beobachter wie Sie als Bürger darf nie den Eindruck gewinnen, dass die Annahme von Geschenken mein Handeln oder das der Stadtverwaltung in unlauterer Weise beeinflusst.
 
Schon 2008 hatten die beiden Bayerischen Staatsministerien des Innern und der Justiz sowie die kommunalen Spitzenverbände in Bayern eine schriftliche Handlungsempfehlung für solche Fälle herausgegeben. Im Jahr 2015 regte bereits der Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Forchheim an, dieses Thema rechtssicher und eindeutig neu zu regeln. Dies wurde nun umgesetzt. Zukünftig entscheide nicht mehr ich als Oberbürgermeister oder ein städtischer Vertreter darüber, ob Spenden oder Zuwendungen angenommen werden, sondern nur noch ein zuständiger Ausschuss oder der Stadtrat. Außerdem werden alle Spenden und Zuwendungen mittels eines Formulars einheitlich in der Kämmerei erfasst und über den zuständigen Ausschuss letztlich auch ihnen öffentlich gemacht.
 
Mit diesem neuen Verfahren wurde nun der Umgang mit Geschenken an die Stadt Forchheim als Körperschaft geregelt. In einem zweiten Schritt sollte meiner Meinung nach eine Anpassung der Antikorruptionsrichtlinie erfolgen, die das Verfahren in Bezug auf Geschenke an einzelne unserer städtischen Mitarbeiter klar regelt.
 
Ihr

Dr. Uwe Kirschstein

 

Warnung vor falschen Kontrolleuren

Die Bauordnungsbehörde der Stadt Forchheim hat Hinweise darauf erhalten, dass im Stadtgebiet Trickbetrüger unterwegs sind. In den vergangenen Tagen meldeten Bürger in der Stadt Forchheim eine Betrugsmasche an der Haustür: Falsche „Brandschutzbeauftragte“ gaben sich mit einem Fantasieausweis als Amtspersonen aus und erklärten, Feuerlöscher bzw. Rauchmelder kontrollieren zu wollen. Die Polizei wurde über die Vorfälle informiert.

Papiertonne wird früher abgeholt

Das Landratsamt Forchheim teilt mit, dass aufgrund des Reformationstages die Papiertonne in Forchheim-Mitte, -Nord und -Süd bereits am Samstag, 28.10.2017 abgeholt wird. Am Dienstag, 31.10.2017 erfolgt keine Abfuhr der Papiertonne.

Homepage „forchheim-erleben.de“ jetzt mehrsprachig

Die Homepage der Tourist-Information Forchheim „Forchheim erleben“ (www.forchheim-erleben.de) ist ab sofort in den Sprachen der Partnerstädte Forchheims Le Perreux (französisch), Rovereto (italienisch), Braunau (tschechisch), Gherla (rumänisch) und zusätzlich in Englisch und Niederländisch aufrufbar!

Neue Infotafel am Regnitz-Radweg

Auf der Sportinsel am Regnitz-Radweg steht eine neue Infotafel, die vor allem Radtouristen und Wohnmobilisten auf die Sehenswürdigkeiten und die kulinarische Vielfalt der Königsstadt aufmerksam macht.