Haushalt 2019 der Vereinigten Pfründnerstiftungen

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der von der Stadt Forchheim verwalteten Vereinigten Pfründnerstiftungen Forchheim für das Haushaltsjahr 2019

Der Stadtrat hatte am 28.02.2019 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen.

 

Das Landratsamt Forchheim als Rechtsaufsichtsbehörde hatte die Haushaltssatzung mit Schreiben vom 07.06.2019 zur Kenntnis genommen.

 

Aufgrund dessen konnte die Haushaltssatzung am 24.06.2019 ausgefertigt werden und wird nunmehr hiermit gemäß Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung bekannt gemacht.

  

I.

Haushaltssatzung der

Vereinigten Pfründnerstiftungen Forchheim

für das Haushaltsjahr 2019

 

Aufgrund Art. 20 Abs. 3 des Stiftungsgesetzes in Verbindung mit Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Forchheim folgende Haushaltssatzung:

 

§ 1

1.   Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan der Vereinigten Pfründnerstiftungen Forchheim für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt

  

1.1  im Ergebnishaushalt mit

       dem Gesamtbetrag der Erträge                                                             692.650 €
       dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von                                          824.830 €
       und dem Saldo (Jahresergebnis) von                                                  - 132.180 €

  

1.2   im Finanzhaushalt

        a)  aus laufender Verwaltungstätigkeit mit
             dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von                                      629.650 €
             dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von                                     468.930 €
             und einem Saldo von                                                                    + 160.720 €

        b)  aus Investitionstätigkeit mit
             dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von                                       855.000 €
             dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von                                      811.000 €
             und einem Saldo von                                                                       + 44.000 €

        c)  aus Finanzierungstätigkeit mit
             dem Gesamtbetrag der Einzahlungen von                                                  0 €
             dem Gesamtbetrag der Auszahlungen von                                        96.100 €
             und einem Saldo von                                                                        - 96.100 €

        d)  und dem Saldo des Finanzhaushalts

            (Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag) von                                          108.620 €

ab.

 

2.   Der als Anlage beigefügte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Krankenhaus Forchheim der
Vereinigten Pfründnerstiftungen
für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit festgesetzt; er schließt

 

2.1  im Erfolgsplan mit
       dem Gesamtbetrag der Erträge                                                                                   994.270 €
       dem Gesamtbetrag der Aufwendungen von                                                                926.430 €
       und dem Saldo (Jahresergebnis) von                                                                            67.840 €

 

 

2.2  im Vermögensplan mit
       dem Gesamtbetrag der Deckungsmittel                                                                       205.000 €
       dem Gesamtbetrag der Ausgaben                                                                               205.000 €
       und einem Saldo von                                                                                                              0 €

 

ab.

 

 

§ 2

1. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen der Vereinigten Pfründnerstiftungen  sind nicht vorgesehen.

2. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen des Eigenbetriebs Klinikum Forchheim sind nicht vorgesehen.

 

§ 3 

1. Verpflichtungsermächtigungen der Vereinigten Pfründnerstiftungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren werden nicht festgesetzt.

2. Verpflichtungsermächtigungen des Eigenbetriebs Klinikum Forchheim zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Jahren werden nicht festgesetzt.

 

§ 4

1. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Haushaltsplan der Vereinigten Pfründnerstiftungen wird auf 120.000 Euro festgesetzt.

2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben des Eigenbetriebs Klinikum Forchheim der Vereinigten Pfründnerstiftungen wird auf 150.000 Euro festgesetzt.

 

§ 5

Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2019 in Kraft.

 

  

 

STADT FORCHHEIM

Forchheim, den 24.06.2019

 

gez.

 

Dr. Uwe Kirschstein

Oberbürgermeister

 

 

 

II.

 

Gemäß Art. 65 Abs. 3 der Gemeindeordnung

  • liegt der Haushaltsplan vom Freitag, den 05.07.2019 bis Montag, den 22.07.2019 in der Stadtkämmerei, Schulstr. 2, II. Stock, Zimmer-Nr. 227 und 230, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich aus.

  • Zudem ist die Haushaltssatzung samt ihren Anlagen bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung in der Stadtkämmerei, Schulstr. 2, II. Stock, Zimmer-Nr. 227 und 230, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden öffentlich zugänglich.

 

 

Forchheim, den 24.06.2019

 

STADT FORCHHEIM

 

gez.

 

Dr. Uwe Kirschstein

Oberbürgermeister