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Metropolregion

Leben findet innen stadt

Kampagne Fairtrade Town

Stadtgespräch

Dr. Uwe Kirschstein

Liebe Forchheimerinnen und Forchheimer,

Die Welt lässt sich nicht mehr so einfach in Schwarz und Weiß unterteilen. Alte Gewissheiten und Zuschreibungen lösen sich genauso auf wie gängige Vorurteile und Klischees. Da kam jüngst selbst die Parteivorsitzende der CDU durcheinander und begrüßte ihre Christdemokraten als Sozialdemokraten und jemand wie ich widerlegt das beliebte Vorurteil, dass Sozis nicht rechnen können und für Wohltaten ständig Steuergelder sinnlos zum Fenster rauswerfen.

In meiner Haushaltsrede 2019 war es mir besonders wichtig herauszustellen, dass die Stadt Forchheim unter meiner Amtsführung bei gleichbleibend hoher Investitionstätigkeit insgesamt ca. 9,3 Mio. Euro Schulden abgebaut hat. Die fetten Jahre mit hohen Steuereinnahmen haben wir also genutzt, um den Schuldenklotz am Bein der Stadt Forchheim deutlich zu verkleinern. Alle schwäbischen Hausfrauen dieser Nation wären stolz auf uns. Spaß beiseite, durch den Schuldenabbau haben wir die Handlungsfähigkeit der Stadt für die kommenden Jahre deutlich verbessert.

Fast alle Experten erwarten zukünftig für Bund, Länder und Kommunen einen Rückgang der Steuereinnahmen. Sollten gleichzeitig die Zinsen im Euroraum spürbar steigen, könnte dies hoch verschuldete Kommunen schnell in Bedrängnis bringen.

Bei aller Sparsamkeit darf aber nicht vergessen werden, dass zur viel zitierten Generationengerechtigkeit nicht nur der Schuldenabbau, sondern auch Investitionen in die öffentliche Daseinsvorsorge gehören. Wenn über einen längeren Zeitraum nicht kontinuierlich und ausreichend Geld in Bereiche wie Wohnen, Mobilität, Bildung, Energie, Wasser, Abfall oder Kommunikation investiert wird, dann ist die Infrastruktur irgendwann derart kaputt gespart, dass man den aufgetürmten Sanierungsstau mit den zur Verfügung stehenden Steuergeldern nicht mehr abbauen kann.

In Deutschland werden mittlerweile überall die Folgen dieser über Jahrzehnte viel zu geringen Investitionstätigkeit in die öffentliche Infrastruktur sichtbar. Was für Straßen, Schulen oder Brücken gilt, das gilt im Übrigen erst recht für das Personal des öffentlichen Dienstes. Zu lange haben sich Politiker selbst auf die Schulter geklopft, wenn sie die Personalkosten in ihrem Zuständigkeitsbereich eingespart hatten. Wir brauchen aber im öffentlichen Dienst Personal in ausreichender Anzahl wie auch mit hoher Kompetenz, denn immer neue Gesetze und Verordnungen machen bestehende Aufgaben komplexer oder schaffen gleich vollkommen neue Themengebiete.

Bei wachsenden Kommunen wie Forchheim steigt außerdem die Arbeitsmenge schon allein durch den stetigen Zuwachs der Bevölkerung. Zu lange ist die Politik den Verheißungen einer Beratungsindustrie hinterhergelaufen und hat Kompetenzen in den eigenen Häusern abgebaut, um diese anschließend wieder für teuer Geld bei externen Dritten einzukaufen. So macht man eine Verwaltung abhängig und gibt letztlich die inhaltliche Kontrolle über Verfahren ab.

Wer das nicht will, muss jetzt anfangen, langfristige und tragfähige Konzepte zu entwickeln, wie Investitionslücken bei Infrastruktur und Personal der öffentlichen Hand geschlossen werden können, ohne dabei neue Schuldenberge anzuhäufen.

Das Motto muss also lauten: Sparen, wo möglich und investieren, wo nötig!

Ihr

Dr. Uwe Kirschstein