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Planfeststellungsbeschluss ICE-Trasse

 

Planfeststellung für das Vorhaben "VDE 8.1 ABS Nürnberg - Ebensfeld, Planänderung gemäß § 76 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) zum Planfeststellungsbeschluss vom 22.01.2016",
Neubau Haltepunkt Forchheim-Nord, Bahn-km 39,708 - Bahn-km 40,466 der Strecke 5900 Nürnberg Hbf – Bamberg in der Stadt Forchheim;
Anhörungsverfahren sowie Beteiligung und Unterrichtung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß §§ 18, 19 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Das Eisenbahn-Bundesamt, Außenstelle Nürnberg, hat gebeten, das Anhörungsverfahren zur Planänderung gemäß § 76 VwVfG zum Planfeststellungsbeschluss vom 22.01.2016, Neubau Haltepunkt Forchheim-Nord, Bahn-km 39,708 bis Bahn-km 40,466 der Strecke 5900 Nürnberg Hbf – Bamberg in der Stadt Forchheim durchzuführen. Das Vorhaben - der Neubau des Haltepunkts Forchheim Nord - ist gemäß § 18 ff Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) i. V. m. §§ 72 ff Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) planfeststellungspflichtig.

Für das Vorhaben besteht zudem die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG), da die allgemeine Vorprüfung ergeben hat, dass die Änderung zusätzliche erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann. Insbesondere die ermittelten Lärmbeurteilungspegel in der Nachbarschaft überschreiten die Grenzwerte Tag/Nacht der 16. BImSchV.

Auf Verlangen der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH - in Bayern für die Bestellung des Schienenpersonennahverkehrs zuständig - soll ein Mittelbahnsteig bei km 40,172 mit einer Regellänge von 140 m für den S-Bahnverkehr erstellt werden (HP Forchheim Nord).

Es werden hier S-Bahn-Züge im Stundentakt bis Bamberg geführt; ergänzend sind in den Hauptverkehrszeiten Regionalzüge zur Verdichtung des Angebotes am HP Forchheim Nord vorgesehen.

Der HP Forchheim Nord befindet sich im Norden der Stadt Forchheim (Landkreis Forchheim) und soll hauptsächlich der Abwicklung des Schülerverkehrs über die Bahn dienen. Unmittelbar westlich angrenzend befinden sich die „Georg-Hartmann-Realschule“ sowie die „Adalbert-Stifter“ Grund- und Mittelschule.

Der geplante Bahnsteig ist mit einer geplanten barrierefrei ausgebildeten Rampe mit dem Ersatzneubau der EBR Geh- und Radweg Herderstraße verbunden. Hierfür werden die zwei westlichen Gleise verzogen und die geplante Lage der Stütz- und Lärmschutzwände an der Jean-Paul-Straße sowie im Bereich der beiden Schulzentren angepasst. Des Weiteren wird die Lage der Jean-Paul-Straße sowie der Sendelbachgraben an die neue
Situation angeglichen. Die S-Bahn und die Regionalzüge sind auf den mittleren Gleisen (mit Anschluss an den Mittelbahnsteig) vorgesehen.

Folgende wesentliche Baumaßnahmen sollen umgesetzt werden:
 

  • Neubau einer Lärmschutzwand mittig der Bahn mit einer Höhe von 5,0 m über Schienenoberkante (km 40,015 und 40,242 – 40,589)
  • Neubau einer Lärmschutzwand mittig der Bahn mit einer Höhe von 2,0 m über Schienenoberkante auf beiden Wänden der Bahnsteigrampe (km 40,014 – 40,102)
  • Versetzung und Verziehung der vorhandenen bahnlinken Lärmschutzwand um bis zu 0,11 m nach außen (km 40,135 – km 40,220)
  • Neubau des Mittelbahnsteigs einschließlich Bahnsteigausstattung (Nutzlänge 140 m, Bahnsteighöhe über Schienenoberkante 0,76 m, Bahnsteignutzbreite 4,50 m – 4,85 m, km 40,102 – 40,242)
  • Neubau eines Bahnsteigzugangs in das nördliche Widerlager EBR Geh- und Radweg Herderstraße (lichte Rampenbreite 2,68 m, km 40,015 – 40,102)
  • Gegenüber der ursprünglichen Planfeststellung erfolgt aufgrund der Verbreiterung des Bahnkörpers eine weitere Verschiebung der Jean-Paul-Straße um bis zu 2 Meter (dann bis zu 5,5 Meter) nach Westen in die Vorgärten der vorhandenen Bebauung. Aufgrund der Anlage des Haltepunktes Forchheim-Nord und dem bestehenden Zwangspunkt am Zugang des Gebäudes Haus-Nr. 23 kann die vorgesehene Regelbreite der Jean-Paul-Straße mit 4,50 Meter in diesem Bereich nicht eingehalten werden. Es entsteht eine etwa 10 Meter lange Engstelle mit einer Fahrbahnbreite von 3,50 Meter. Die Befahrung durch Fahrzeuge der Feuerwehr und des Winterdienstes ist gewährleistet.
  • Anpassung der Entwässerung (u.a. Einleitung in den MW-Kanal DN 300, Umverlegung Sendelbachgraben)

Das Vorhaben soll regelmäßig auf Grundstücken verwirklicht werden, die nicht im Eigentum der DB Netz AG stehen. Für das Vorhaben werden Grundstücke in der Stadt Forchheim, Gemarkung Forchheim, beansprucht werden.

Insoweit enthalten die Antragsunterlagen ein Grunderwerbsverzeichnis mit dazugehörigen Grunderwerbsplänen, denen entnommen werden kann, welche Flächen erworben, dauerhaft dinglich gesichert oder vorübergehend in Anspruch genommen werden sollen.

Die Planunterlagen enthalten u.a. einen Erläuterungsbericht, einen Auszug aus dem
Erläuterungsbericht, ein Bauwerksverzeichnis, Übersichts- und Lagepläne, einen Grunderwerbsplan mit Grunderwerbsverzeichnis, einen Übersichtshöhenplan, Querprofile, Längs- und Querschnitte.

Die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß § 19 UVPG enthalten

  • < > Umweltverträglichkeitsbericht zu den Schutzgütern Menschen, insbesondere menschliche Gesundheit, Pflanzen, Tiere und biologische Vielfalt,  Fläche und
    Boden, Wasser, Luft und Klima, Landschaft, kulturelles Erbe und sonstige Sachgüter, Wechselwirkungen in den Planunterlagen Nr. 11,

    die schall- und erschütterungstechnische Untersuchung in der Planunterlage Nr. 13,

  • die Unterlagen zur Entwässerung in der Planunterlage Nr. 15,

  • die Unterlagen zur Baustellenerschließung und zu Transportwegen in der
    Planunterlage 16.

Die Planunterlagen mit Zeichnungen, Lageplänen, Erläuterungen sowie Unterlagen über die Umweltauswirkungen liegen in der Zeit

vom 1. Oktober 2018 bis einschließlich 31. Oktober 2018

in der Stadt Forchheim, beim Stadtbauamt Forchheim, Birkenfelderstraße 4, 91301 Forchheim, 1. Stock - Stadtplanung, während der Dienststunden Montag bis Mittwoch von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Donnerstag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr und von 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr und Freitag von 08:00 Uhr bis 12:00 Uhr zur allgemeinen Einsicht aus.

Zusätzlich werden die Planunterlagen während dieser Zeit auf der Internetseite der Regierung von Oberfranken unter der Adresse www.reg-ofr.de/absfonord veröffentlicht. Es wird darauf hingewiesen, dass nur der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen rechtlich verbindlich ist (Art. 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG).

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann vom 1. Oktober 2018 bis einschließlich 30. November 2018 bei der Stadt Forchheim oder bei der Regierung von Oberfranken, Ludwigstraße 20, 95444 Bayreuth, Zimmer K 249, Einwendungen
gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben.

Einwendungen können auch elektronisch unter der Adresse poststelle@reg-ofr.bayern.de erhoben werden. In diesem Falle ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur im Sinne des Signaturgesetzes zu versehen. Elektronisch übermittelte Einwendungen mit einfacher E-Mail, die nicht mit einer elektronischen Signatur versehen sind, sind unwirksam. Vor Beginn der Planauslegung eingehende Einwendungen sind ebenfalls unwirksam. Die Einwendung muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.

Gemäß § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG und § 21 Abs. 4 UVPG sind Einwendungen und gemäß § 73 Abs. 4 Satz 5 und 6 VwVfG auch Stellungnahmen von Vereinigungen, die nach Ablauf der Einwendungsfrist erhoben werden und die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen. Dieser Einwendungsausschluss beschränkt sich bei Einwendungen und Stellungnahmen, die sich auf die Schutzgüter nach § 2 Abs. 1 UVPG beziehen, nur auf dieses Planfeststellungsverfahren.

Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer Unterschrift versehenen Seite deutlich sichtbar ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen Unterzeichner zu bezeichnen, soweit er nicht von ihnen als Bevollmächtigter bestellt ist. Vertreter kann nur eine natürliche Person sein. Andernfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.

Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der Vereinigungen, die auf Grund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen diesen Planfeststellungsbeschluss einzulegen, von der Auslegung des Plans (§ 18 Satz 3 AEG i. V. m. § 73 Abs. 4 Satz 5 VwVfG).

Die Anhörungsbehörde kann gemäß § 18a Nr. 1 AEG auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und Einwendungen verzichten. Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Diejenigen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben bzw. bei gleichförmigen Einwendungen der Vertreter, werden von dem Termin gesondert benachrichtigt, § 17 VwVfG.  
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können diese durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden. Die öffentliche Bekanntmachung wird dadurch bewirkt, dass der Erörterungstermin im Regierungsamtsblatt der Regierung von Oberfranken
sowie in örtlichen Tageszeitungen bekannt gemacht wird, die in dem Bereich verbreitet sind, in dem sich das Vorhaben voraussichtlich auswirken wird.   
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist. Bei Ausbleiben eines Beteiligten im Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet. Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.

Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen, Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

Über die Einwendungen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die
Planfeststellungsbehörde entschieden. Die Zustellung des Planfeststellungsbeschlusses an die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.

Vom Beginn der Auslegung der Planunterlagen oder von dem Zeitpunkt an, zu dem den Betroffenen Gelegenheit gegeben wird, den Plan einzusehen (§ 73 Abs. 3 VwVfG), gelten die Beschränkungen des § 19 AEG (Veränderungssperre, Vorkaufsrecht).

Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,

  • dass die für das Verfahren zuständige Behörde und die für die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens zuständige Behörde das Eisenbahn-Bundesamt, Eilgutstraße 2, 90443 Nürnberg, ist,

  • dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,

  • dass die ausgelegten Planunterlagen die nach § 9 Abs. 2 UVPG notwendigen Angaben (den Umweltverträglichkeitsprüfungsbericht einschließlich die das Vorhaben betreffenden entscheidungserheblichen Berichte und Empfehlungen), die der zuständigen Behörde zum Zeitpunkt des Beginns des Beteiligungsverfahrens vorgelegen haben, enthalten und

  • dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens gemäß §§ 18, 19 Abs. 1 UVPG ist.

Einwender erhalten auf ihre Einwendungen keine schriftliche Erwiderung im laufenden Planfeststellungsverfahren.

Aufgrund der seit dem 25. Mai 2018 anwendbaren neuen EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) weisen wir darauf hin, dass im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit im o.g. Planfeststellungsverfahren die von Ihnen erhobenen Einwendungen und darin mitgeteilten personenbezogenen Daten ausschließlich für das Planfeststellungsverfahren von uns erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Ihre persönlichen Daten werden benötigt, um den Umfang Ihrer Betroffenheit beurteilen zu können. Wir können die Daten an den Vorhabenträger und seine mitarbeitenden Büros zur Auswertung der Stellungnahmen weiterreichen. Insoweit handelt es sich um eine erforderliche und somit rechtmäßige Verarbeitung aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung gem. Art.6 Absatz 1 Satz 1 lit. c DSGVO. Die Vorhabenträgerin als auch ihre Beauftragten sind zur Einhaltung der DSGVO verpflichtet.

 

 

 

Antrag auf Ermittlung der Anspruchsberechtigung auf passiven Schallschutz

Das von der Bahn beauftragte Ingenieurbüro Accon GmbH verschickt derzeit Briefe an die Eigentümer von Grundstücken mit Gebäuden, für die laut dem Planfeststellungsbeschluss wegen der ermittelten Lärmimmissionen ein Anspruch auf passive Lärmschutzmaßnahmen bestehen könnte. Die Briefe bestehen aus einem Anschreiben, einem formularmäßigen Antrag und einem Merkblatt.

Ein Gebäude der Stadt ist ebenfalls betroffen, für das die Stadt einen Antrag auf Ermittlung der tatsächlichen Anspruchsberechtigung stellen wird. Die Stadt wird dafür allerdings nicht das von dem Ingenieurbüro verschickte Antragsformular verwenden. Denn das Antragsformular sieht die folgende Erklärung vor: „Der Inhalt des Merkblattes im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens wird anerkannt.“ Ein solches Anerkenntnis hält die Stadt für nicht erforderlich, um die Prüfung der tatsächlichen Anspruchsberechtigung in Gang zu setzen.

Das Merkblatt finden Sie hier.


Planfeststellung für die ICE-Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt 18/19 „Forchheim-Eggolsheim“

Mit Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Außenstelle Nürnberg, vom 22.01.2016 ist der Plan für das vorgenannte Bauvorhaben festgestellt worden.

Der Planfeststellungsabschnitt ist Teil der Ausbau/Neubaustrecke Nürnberg – Ebensfeld – Erfurt und dieser ist wiederum Bestandteil des Verkehrsprojekts Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 Ausbau/Neubaustrecke Nürnberg – Erfurt – Leipzig/Halle – Berlin.

Den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes finden Sie hier.

Zu dem Planfeststellungsbeschluss gehören mehr als 250 Anlagen mit einer Gesamtkapazität von 2,0 GB. Nachfolgend stellt die Stadt Forchheim eine Auswahl an Anlagen bereit. Unabhängig von dieser Auswahl können alle Unterlagen nach wie vor im Bauamt der Stadt Forchheim, Birkenfelderstraße 4, im Erdgeschoss bei Herrn Eismann eingesehen werden (Montag bis Freitag von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, donnerstags auch von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr). Der Planfeststellungsbeschluss und die Anlagen dazu werden auch im Informationscontainer der Bahn am Bahnhof Forchheim vorgehalten (Mittwoch - Sonntag, jeweils 12.00 - 19.00 Uhr). Dort können sich die Bürgerinnen und Bürger unmittelbar bei einem sachkundigen Vertreter der Bahn informieren und den Beschluss und die Anlagen erläutern lassen. Darüber hinaus wird dort das ICE-Ausbau-Projekt insgesamt anschaulich dargestellt.

Wir weisen darauf hin, dass es sich um einen Beschluss des Eisenbahn-Bundesamtes, Standort Nürnberg, handelt. Der Bau liegt in der Verantwortung der Vorhabensträger DB Netz AG, DB Station & Service AG und DB Energie GmbH. Die Überwachung des Baus, insbesondere der im Rahmen des Planfeststellungsbeschlusses gemachten Auflagen, obliegt dem Eisenbahn-Bundesamt.

Als Ansprechpartner der Bahn steht Ihnen Herr Peter Bergfeld im Infocontainer der Bahn am Bahnhof Forchheim zur Verfügung:

Betreuung DB-INFO-Stand Forchheim
Bahnhofsplatz 10b
91301 Forchheim
Tel: 09191 6986223
Mi – So 12.00 – 19.00 Uhr
Mobil: 0170 3275747
E-Mail: peterfwbgf@gmail.com

 

Anlagen:

0_Anlagenuebersicht
Anlage_0_1_Erlaeuterungsbericht
Anlage_0_2_Bauwerksverzeichnis
Anlage_2_1_Bl_1_Uebersichtsplan_Planfeststellungsabschnitt_18_19
Anlage_4_Lageplan
Anlage_4_Bl_1_Lageplan
Anlage_4_Bl_2_Lageplan
Anlage_4_Bl_3_Lageplan
Anlage_4_Bl_4_Lageplan
Anlage_4_Bl_5_Lageplan
Anlage_4_Bl_6_Lageplan
Anlage_4_Bl_7_Lageplan
Anlage_4_Bl_8_Lageplan
Anlage_4_Bl_9_Lageplan
Anlage_4_Bl_10_Lageplan
Anlage_4_Bl_11_Lageplan
Anlage_5_1-Grunderwerb-Übersicht
Anlage_5_1_Bl_1-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_2-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_3-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_4-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_5-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_6-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_7-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_8-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_9-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_10-Grunderwerb
Anlage_5_1_Bl_11-Grunderwerb
Anlage_12_1_LandschaftspflegerischerErlaeuterungsbericht
Anlage_12_4_Bl_1-Landschaftspflege
Anlage_12_4_Bl_2-Landschaftspflege
Anlage_12_4_Bl_3-Landschaftspflege
Anlage_12_4_Bl_4-Landschaftspflege
Anlage_13_1_Bericht-Schall
Anlage_13_1_Beilage_3A-Bericht-Schall
Anlage_13_1_Beilage_4-Bericht-Schall
Anlage_13_2_Schallschutz-Legende
Anlage_13_2_Bl_1-Schallschutz
Anlage_13_2_Bl_2-Schallschutz
Anlage_13_2_Bl_3-Schallschutz
Anlage_13_2_Bl_4-Schallschutz
Anlage_13_3_Bericht-Schall
Anlage_16_Bl_1_Baustellenerschließung-Transportwege