Sie befinden sich hier: Forchheim.de

Metropolregion

Leben findet innen stadt

Kampagne Fairtrade Town

Franz Stumpf zum Sprecher der Arbeitsgemeinschaft fränkischer Oberbürgermeister gewählt

Im großen Rathaussaal trafen sich heute fünfzehn Vertreter der Arbeitsgemeinschaft fränkischer Oberbürgermeister in Forchheim. Die Arbeitsgemeinschaft wurde 1988 gegründet, um den gemeinsamen Gedankenaustausch sowie die Beratung gemeinsamer Aktionen auf fränkischer Ebene zu verstärken. Auf dem Bild sehen Sie v.l.n.r. Frank Rebhan (Neustadt bei Coburg), Norbert Tessmer (Coburg), Jürgen Schröpel  (Weißenburg), Christian Lange (Bamberg), Carda Seidel (Ansbach), Sebastian Remelé (Schweinfurth), Franz Stumpf (Forchheim), Brigitte Merk-Erbe (Bayreuth), Dr. Harald Fichtner (Hof), Horst Geißel (Marktredwitz), Markus Braun (Fürth), Walter Hartl (Rothenburg), Dr. Ulrich Maly (Nürnberg), Dr. Florian Janik (Erlangen), Matthias Thürauf (Schwabach).

Ausführliche Pressemitteilung: 

Zu Beginn des Treffens wurde Oberbürgermeister Stumpf einstimmig zum Sprecher der Arbeitsgemeinschaft gewählt. Er dankte für das Vertrauen und bemerkte, dass zum ersten Mal ein Sprecher aus Oberfranken gewählt wurde.

Die Diskussionspunkte umfassten:

  • Invest in Bavaria ist eine Ansiedlungsagentur im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, die ausländischen Investoren bei der Ansiedelung in Bayern hilft.

Viele Anfragen von ausländischen Firmen, die in Bayern investieren möchten, sind auf München fokussiert und erhalten dementsprechend von Invest in Bavaria auch nur Angebote aus München. Die Arbeitsgemeinschaft (AG) schlägt vor, dass sich mehrere Gemeinden als Cluster zusammenschließen, um sich für eine bestimmte Branche als hochrangiger Investitionsstandort zu etablieren, wie zum Beispiel Erlangen und Forchheim als Standort für Unternehmen aus der Medizintechnik. Die Bewerbung der möglichen Investitionscluster übernimmt die Invest in Bavaria, die auch eine Dependance in Nürnberg unterhält.  

  • Das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) ist am 1. August 2005 in Kraft getreten und hat die Verbesserung der Kinderbetreuung zum Ziel.  

Der Verwaltungsaufwand für Erzieher in kommunalen Kinderbetreuungseinrichtungen ist hoch. In einigen von der AG vertretenden Gemeinden wurden Verwaltungskräfte zusätzlich eingestellt, um den Anforderungen des BayKiBiGs gerecht zu werden. Die Forderung von Nürnbergs Oberbürgermeister Maly nach einer lebenspraktischen Lösung und dementsprechenden Anpassung des Gesetzes wurde von der AG übernommen.

  • Die Betreuung und Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bereitet den Kommunen zunehmend Probleme. In Bayern geht man von ca. 3.000 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen aus.

Laut Gesetz ist das Jugendamt der Amtsvormund der Kinder und Jugendlichen. Die AG fordert eine Lösung für die Kommunen für die stetig steigenden Kosten der Verwaltung und Unterbringung.

In diesem Zusammenhang klagten die Oberbürgermeister auch über das Problem der Schulen, die während des Schuljahres neu hinzukommende Kinder von Flüchtlingen aufnehmen. Der Bayerische Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst, Dr. Ludwig Spaenle, riet einen „atmenden Deckel“ bei der Klassengröße einzurichten, um weitere Zugänge während des laufenden Schuljahres aufnehmen zu können. Die AG stellte aber fest, dass die Kapazitäten der Klassengröße und -anzahl zu Beginn eines Schuljahres geplant werden müssten. Der neu gewählte Sprecher Franz Stumpf wird den Dialog mit dem Ministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst zu diesem Thema weiter führen.

  • Alle anwesenden Städte- und Gemeindevertreter stellten einen zunehmenden Betreuungsbedarf von Schulkindern nach Schulende und in den Ferien fest. Eine Konkurrenzsituation zwischen kommunalen Horten und gebundenen Ganztagsschulen ist entstanden.

Franz Stumpf  wies auf die groteske Situation hin, dass am Vormittag der Hort leer sei und die Schule voll, am Nachmittag sei der Hort voll und das Schulgebäude leer. 

Es mache wenig Sinn, neben jeder Schule noch ein Gebäude für die Hortbetreuung zu errichten. Er rief dazu auf, über eine „Mischbetreuung“ nachzudenken, die am Nachmittag sowohl Unterricht von Lehrern als auch Betreuung durch Erzieher in den Schulgebäuden vorsieht. 

Weitere Themen umfassten die Pauschalversteuerung von Ehrungen Verunreinigung von Wertstoffinseln und den Umgang mit Landfahrern.