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Bahn will Unterführung nicht bauen – notfalls wird geklagt!

Die DB Netz AG will den zugesagten Ersatztunnel für Fußgänger und Radfahrer zwischen Kersbach und Forchheim nicht bauen. Der Stadtrat hat Oberbürgermeister Kirschstein nun ermächtigt, die Bahn auf dem Klageweg zum Bau zu verpflichten.

Ausführliche Pressemitteilung: 

Im Planfeststellungsbeschluss ist er enthalten und in der am 04.02.16 geschlossenen Kreuzungsvereinbarung zwischen der DB Netz AG und der Stadt Forchheim ist der Bau des Durchlasses genau geregelt und festgesetzt worden, dass die Stadt hierfür keine Kosten zu tragen hat.

In einem Schreiben vom 12.07.2016 teilte die DB Netz AG der Stadt Forchheim mit, dass sie den Bau des Tunnels nicht weiter verfolgen wird, da das Eisenbahn-Bundesamt das als Fördermittelgeber fungiert, die Wegverbindung für nicht erforderlich hält.

Der Stadtrat betrachtet die Errichtung des Verbindungstunnels als alternativlos. Einstimmig wurde beschlossen, dass nochmals Gespräche mit der DB Netz AG und dem Eisenbahnbundesamt geführt werden, sollten diese aber zu keinem befriedigenden Ergebnis führen wird die Stadt Klage erheben.

 

Ansprechpartner

Rechtsrat
Dr. Till Zimmer

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