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Bürgerentscheid "Schützt die Reuther Hänge" am 10.04.2016

Der Stadtrat der Stadt Forchheim hat in seiner letzten Sitzung vom 28.01.2016 das von der Bürgerinitiative „Schützt die Reuther Hänge“ eingereichte Bürgerbegehren zugelassen und den Termin für den Bürgerentscheid auf Sonntag, den 10. April 2016, festgesetzt. Eine Zusammenlegung des Bürgerentscheides mit der Oberbürgermeisterwahl ist aus wahlrechtlichen Gründen nicht möglich.

Der Bürgerentscheid findet zu folgender Fragestellung statt:

„Sind Sie dafür, dass die Bauleitplanung der Stadt Forchheim in Bezug auf den vorgesehenen Bebauungs- und Grünordnungsplan Nr. 10/6 (Neuaufstellung), Forchheim – Reuth, Bereich nördlich der Ruhstraße und westlich des Oberen Schulwegs eingestellt wird?“

Es wird darauf hingewiesen, dass vom Wahlamt für den Bürgerentscheid keine individuellen Benachrichtigungen (schriftliche Benachrichtigungskarten) an die abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger versandt werden und die Anzahl der Abstimmungslokale im Stadtgebiet Forchheim im Vergleich zu der Oberbürgermeisterwahl aufgrund der Zusammenlegung von mehreren Stimmbezirken ca. um die Hälfte reduziert wird.

Mit der Abstimmungsbekanntmachung vom 16.03.2016 wurde ein entsprechendes Straßenverzeichnis veröffentlicht, aus dem dann je nach gemeldeter Hauptwohnung das jeweilige Wahllokal entnommen werden kann (siehe Anhang).

Selbstverständlich ist bei dem Bürgerentscheid auch eine „Briefwahl“ möglich. Die Beantragung der Briefabstimmungsunterlagen kann erfolgen

  • ab 21.03.2016 online über die Internetseite der Stadt Forchheim oder
  • durch e-mail an wahlamt@forchheim.de mit Angabe von Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift oder
  • durch schriftlichen oder mündlichen (nicht aber fernmündlichen) Antrag an das Wahlamt (= Einwohnermeldeamt), Sattlertorstr. 5, 91301 Forchheim.

Ein Musterstimmzettel kann ebenfalls im Anhang aufgerufen werden.

Ergebniss des Bürgerentscheids


Lage im Stadtgebiet


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Abstimmungsbekanntmachung.pdf18.71 KB
Straßenverzeichnis.pdf44.45 KB
Musterstimmzettel.jpg572.53 KB