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Ankündigung des Oberbürgermeisters Franz Stumpf, zum 31.03.2016 seine Arbeit wegen Dienstunfähigkeit zu beenden

Aktueller Sachstand:

Oberbürgermeister Franz Stumpf hat am Dienstag, den 08. Dezember im Rahmen der Personalversammlung der Stadt Forchheim im Rathaussaal seinen Mitarbeitern bekannt gegeben, dass das Gesundheitsamt Forchheim ihm soeben (er ist direkt vom Gesundheitsamt gekommen) die Dienstunfähigkeit bestätigt hat.
Ihm ist zuvor von seinen Ärzten empfohlen worden, wegen des unerwarteten weiteren Fortschreitens seiner Krankheit den Antrag auf Feststellung der Dienstunfähigkeit zu stellen.
Diesen Antrag wird der Stadtrat in der kommenden Sitzung am 17.12. im nicht-öffentlichen Teil behandeln.

Stimmt der Stadtrat zu, endet seine Arbeit zum 31.03.2016.

 

 

Ausführliche Pressemitteilung: 

Die Gesundheit des Oberbürgermeisters:

Seit 16 Jahren leidet der Oberbürgermeister Stumpf an Prostata-Krebs.
 

Vor der letzten Kommunalwahl, die im Jahr 2014 stattfand, hat er sich mehrere Tage lang im Krankenhaus einer intensiven gesundheitlichen Überprüfung unterzogen.
Das Ergebnis war: Die Ärzte hatten ihm damals für eine volle weitere Amtszeit „grünes Licht“ gegeben.
 

Ein halbes Jahr nach Antritt der aktuellen Wahlperiode ist der Krebs jedoch zurückgekehrt:
Der OB musste sich kürzlich wieder einer Chemotherapie unterziehen.
Diese hat jedoch nicht zum gewünschten Erfolg geführt.
 

Eine weitere Chemo ist von den Ärzten angeordnet worden. Die Behandlung wird eine sehr große körperliche Belastung mit sich bringen.
Das war der akute Auslöser für die Entscheidung, sich amtsärztlich untersuchen zu lassen und den Antrag auf Dienstunfähigkeit zu stellen.
 

Hintergrundinformation:
Wer dienstunfähig ist, ist nicht gesund – muss aber nicht unbedingt sofort krankgeschrieben werden.
Dienstunfähig ist, wer auf Dauer nicht in der Lage ist, seine Dienstpflichten zu erfüllen.
 

Der Stadtrat hat über den Antrag auf Feststellung der Dienstunfähigkeit Beschluss zu fassen – dem Stadtrat wird der Befundbericht des Gesundheitsamts vorgelegt.
 

Das Beamtenverhältnis endet mit Ablauf des 3. Monats nach Feststellung der Dienstunfähigkeit.
 

Übergangszeit:

Oberbürgermeister Stumpf führt die Geschäfte weiter bis ein neuer Oberbürgermeister im Amt ist – längstens jedoch bis Ende März 2016.
 

Er wird (wie schon bisher) von Franz Streit und den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden in der Reihenfolge der Stärke der jew. Fraktion unterstützt.
 

Neuwahlen:

Das Landratsamt setzt den Wahltermin für die Neuwahl fest (Voraussetzung: der Stadtrat hat dem Antrag des Oberbürgermeisters auf Feststellung der Dienstunfähigkeit zugestimmt).
 

Der Wahltermin wird voraussichtlich spätestens Ende März 2016 sein.
 

Der neu gewählte Oberbürgermeister wird dann 4 Jahre im Amt sein, und zwar bis zur nächsten Kommunalwahl im Jahr 2020.

 

Franz Stumpf nach Neuwahlen:

Franz Stumpf wird seine Ehrenämter, die nicht am Amt des Oberbürgermeisters hängen, so weit wie möglich weiter führen: z.B.: Kreisrat, Bezirksrat, Vorsitzender BayBKG, BRK
 

Anders verhält es sich mit den Ämtern, die an das Amt des Oberbürgermeisters gekoppelte sind, z.B. Mitglied im Städtetag, Aufsichtsrat GWS, Zweckverband Sparkasse, Vorsitzender Vereinigte Pfründnerstiftungen

 

Persönliches Statement:

Oberbürgermeister Stumpf freut sich über die große Anteilnahme, die er erfahren hat.

Er dankt allen für die freundlichen Genesungswünsche.

Die Entscheidung ist ihm sehr schwer gefallen – seit 25 Jahren ist er nun mit Leib und Seele Oberbürgermeister und Tag und Nacht für die Stadt Forchheim im Einsatz.

Von der schlechten Nachricht über seinen Gesundheitszustand ist er selbst überrascht worden:

Pläne für die Zukunft – sowohl privat als auch politisch – hat er deshalb derzeit noch nicht.


Brigitte Fuchs
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